Stellungnahmen

Der Wuppertaler Kreis hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung schriftlich Stellung genommen. (Februar 2020)

Zur Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 23. März 2020 war der Wuppertaler Kreis eingeladen und hat eine Stellungnahme abgegeben.

Die Heinrich-Böll-Stiftung e.V. hat Ende Februar 2019 unter der Überschrift "Weiterbildung 4.0 - Solidarische Lösungen für das lebenslange Lernen im digitalen Zeitalter" ein Diskussionspapier mit umfangreichen Vorschlägen für die Weiterentwicklung der beruflichen Weiterbildung vorgelegt. Die Analyse und Vorschläge wurden von einem Expertenkreis der grünen Heinrich-Böll-Stiftung erarbeitet.

Das Diskussionspapier im Internet-Angebot der Heinrich-Böll-Stiftung.

Der Wuppertaler Kreis hat eine Bewertung der vorgeschlagenen Reformen vorgenommen. Diese steht zum Download zur Verfügung.

Am 15. Februar 2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Entwurf einer Fünften Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach SGB II bzw. SGB III veröffentlicht. Der Wuppertaler Kreis hat dazu wie bereits in den Vorjahren Stellung genommen, mit dem Votum, diese Verordnung nicht zu erlassen.

Im Rahmen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde in 2018 der Arbeitskreis Zukunft der Arbeit gebildet, mit dem sich die Fraktion die Aufgabe gestellt hat, den digitalen Wandel der Arbeitswelt im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Wirtschaft begleitend zu gestalten. Als erstes Thema hat sich der Arbeitskreis dem "Lebensbegleitenden Lernen" gewidmet und im November 2018 unter der Überschrift "MILLA - Die Weiterbildungswende" ein Diskussionspapier vorgelegt.

Der Bundesparteitag der CDU am 7./8. Dezember 2018 hat auf der Basis eines Beschlusses des Bundesvorstandes daraufhin beschlossen, dass mit MILLA eine bundeseinheitliche Plattform entstehen soll, die Zugang zu Bildungsangeboten bietet und Weiterbildungsträgern die Möglichkeit gibt, dort Angebote bereitzustellen.

Der Wuppertaler Kreis hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben. Diese steht zum Download zur Verfügung.

Am 26. November 2018 fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages die Anhörung zum Qualifizierungschancengesetz statt. Der Wuppertaler Kreis hat hierzu schriftlich Stellung genommen. (November 2018)